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Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht |
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Wuppertal stirbt (Video hier)
Welchen Weg geht Wuppertal? Viele denken, dass Wuppertal verloren ist - nicht mehr zu retten - und singen: Wuppertal stirbt. DIE REPUBLIKANER aber sagen:
Wuppertal darf nicht sterben (Aufruf an alle Wuppertaler hier)
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15.03.10 Haushaltssicherungskonzept HSK Ratssitzung vom 15.03.10
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30.03.09 Cross-Border-Lease Kanalnetz Stadt schmeißt 70,5 Mio. USD in die Pokerrunde Wuppertal hat sich in sträflichem Leichtsinn auf unseriöse, ruinöse Geschäfte eingelassen. Kämmerer Slawig behandelt alle Einzelheiten des CBL-Geschäfts als geheime Kommandosache und läßt den Rat über die wahren Risiken im unklaren. |
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15.12.08 Dringlichkeitsantrag CBL 5 Millionen für US-Schatzbriefe OB Jung, die Herren Reese (SPD) und Simon (CDU) schießen aus der Hüfte. |
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10.11.08 Schulwesen Bekenntnis zur Hauptschule nur Lippenbekenntnis In der Bildungspolitik bestimmt die SPD die Richtung. Prinzipienlose CDU verrät das dreigliedrige Schulsystem und schädigt die Hauptschulen. |
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26.09.05 Cross Border Leasing Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, „Die Party ist vorbei“, das schreibt die Firma DUE FINANCE aus Düsseldorf jetzt, nachdem sie zwischen 1996 und 2004 36 Cross-Border-Leasing Transaktionen im Gesamtwert von 12 Milliarden EUR bei kommunalen Leasingnehmern untergebracht hat. |
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23.06.08 Interkultur Nur ein gutgemeinter Plan In Wuppertal entwirft man gutgemeinte Pläne zur noch besseren Integration, ehe man ganz grundsätzliche Dinge die Integration betreffend klärt. |
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05.05.08 Gestaltung von Gedenktagen 7.000 vergessene Tote DIE REPUBLIKANER beantragen einen Gedenktag für 7.000 vernichtete Wuppertaler in die Liste "Gestaltung von Gedenktagen" aufzunehmen. |
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05.05.08 Schulentwicklungsplan Rede im Rat Für DIE REPUBLIKANER lehnt der Stv W. Pohlmann die Schließung der Hauptschulen Cronenberg und Rott ab und fordert eine stabile Dreizügigkeit für die Bernhard-Letterhaus-Schule. |
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17.12.07 Haushaltsrede Rede des Stadtverordneten W. Pohlmann Der Doppelhaushalt 2008/2009 ist ein Milliardenloch. DIE REPUBLIKANER üben scharfe Kritik an der finanziellen Misswirtschaft der letzten drei bis vier Legislaturperioden. |
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17.12.07 Stauffenberg Rat rettet sich in die Geschäftsordnung Das Portrait des Patrioten Graf Schenk von Stauffenberg soll nicht im Rathaus aufgehängt werden. Das ist eine Schande für die Stadt. |
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05.11.07 Fuhlrott-Museum Fuhlrott-Museum ist Geschichte Die Schließung ist ein Bubenstück. |
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03.09.07 Mittagessen arme Kinder Genug Geld für hungernde Kinder vorhanden Finanzierungsvorschlag der Republikaner erregt Aufsehen. 300.000 EURO könnten zur Verfügung stehen. |
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03.09.07 Strategischer Partner WSW Altlasten erschweren die Suche Zumutung: Der neue strategische Partner soll alle bestehenden Strukturen und Verträge akzeptieren. |
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11.06.07 Interkultur Hemmschwellen fallen Wuppertaler Kultureinrichtungen sollen nicht länger nur das einheimische Publikum im Blick haben und sich den Wünschen der Ausländer öffnen. |
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11.06.07 Erinnerungskultur Wuppertal pflegt spezifisch deutsche Erinnerungskultur Für 16.000 Kriegsopfer, meist unschuldige Frauen und Kinder, gibt es kein würdiges Gedenken. |
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11.06.07 Zinsexplosion 10 Millionen EURO mehr in 2007 Fehleinschätzung der Zinsmärkte bei der Aufstellung des Haushalts |
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11.06.07 Kassenkredite Kassenkreditaufnahme rechtswidrig Die Juristen des Rechnungsprüfungsamtes beurteilen die Kreditaufnahmepraxis in Wuppertal als "... einen Verstoß gegen geltendes Recht."
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26.03.07 Gender Mainstreaming "Grundorientierung Frauenförderung" wird abgelöst Bei der Stadtverwaltung Wuppertal hat man sich zum Ziel gesetzt, die Unterscheidung dessen, was typisch weiblich oder männlich ist, aufzulösen. |
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18.12.06 Ganztagsschulen II Ganztagsschulen unfinanzierbar Kein Mittagessen für arme Kinder |
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18.12.06 Entlastung OB Jung Rechnungsprüfungsbericht 2005 Rechnungsprüfungsamt stellt Verstoß gegen geltendes Recht fest. Republikaner verweigern deshalb Entlastung von OB Jung. |
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13.11.06 Integrationspolitik Neuausrichtung der Integrationspolitik Ausländer sind unsere Chance! |
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25.09.06 WSW Zerschlagung der Stadtwerke WSW In der Demokratie lebt Politik aus der Rechtfertigung gegenüber dem Bürger; er muß verstehen und mittragen, was in der Politik gestaltet werden soll - dagegen wurde sträflich verstoßen. Die Bürger verstehen nicht, warum das Alte und Bewährte, ein Dienstleister in einer Hand, nun auf drei Gesellschaften aufgeteilt werden soll. Was die Wuppertaler auf der Straße sagen und denken, - was Sie anscheinend nicht hören wollen - das muß ich Ihnen sagen. |
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11.09.06 Wuppersammler III Stadt will Wuppersammler beerdigen Ich danke den Damen und Herren der Verwaltung und der WSW, die an dieser Drucksache mitgearbeitet haben und besonders den Damen und Herren der Bezirksvertretung Vohwinkel. Jetzt hat die Verwaltung den Auftrag bei der Bezirksregierung vorstellig zu werden. |
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19.12.05 Haushaltsrede 2006/2007 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, an diesem Haushalt liegt die Lunte und die Lunte brennt! Das wissen wir alle, denn der Herr Stadtkämmerer hat uns das bei der Einbringung des Haushaltes am 12. September gesagt. |
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28.02.05 Schwebebahn Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, Wir Republikaner lehnen diese Beschlussvorlage ab, weil hier der finanzielle Niedergang der Stadt fortgeschrieben wird. Sind wir eigentlich die einzigen im Rat die sich noch fragen, warum Wuppertal und die WSW heute vor einem so gewaltigen Schuldenberg stehen? |
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27.06.05 Wuppersammler Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Stadtverordnete, Es ist noch kaum 5 Wochen her, da stellte Prof. Sylvius Hartwig, vormals Dekan des Fachbereichs Sicherheitstechnik an der Uni Wuppertal, in der Buchhandlung Köndgen sein neuestes Buch vor. Es heißt „Eine Nation in freien Fall“. Aus dem Blickwinkel des Sicherheitswissenschaftlers analysiert Prof. Hartwig die Situation in Deutschland. Der erste Satz im Buch lautet: „Wir leben in Deutschland in einem eigentümlichen Land und in einer eigentümlichen Zeit.“ Und einige Seiten weiter, nachdem er durch Beispiele beschrieben hat warum er das so sieht, äußert er die Vermutung, „... ,dass sich in vielen Bereichen, insbesondere unseres politischen Lebens, ein erschreckender Realitätsverlust eingestellt oder entwickelt hat.“ |
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05.12.05 Schwebebahnfinanzierung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, die Ratsgruppe der Partei DIE REPUBLIKANER wird der Vorlage zustimmen. Die bewilligten 105 Millionen reichen aus, um 1. die Restfertigstellung des Gerüstes und der Bahnhöfe abzuschließen und 2. die Folgen für den Haushalt der Stadt Wuppertal, die sich aus der Finanzierungslücke und dem Ratsbeschluß vom 28. Februar ableiten, zu mildern. |
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19.06.06 Hartz, AsylbLG Wuppertale Haushalt wird mit zusätzlich ca. 10 Mio. Euro belastet. Ratsfraktionen nehmen es widerspruchslos hin. |
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19.06.06 Haushaltssatzung Wuppertraler Haushalt 2006/2007 von der Regierung abgelehnt Wuppertal kann überhaupt keine realistische, finanzielle Prognose mehr erstellen. Ratsfraktionen versuchen sich der Aussprache zu entziehen. |
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20.02.06 Familien Ein schöner Titel: Familienfreundliches Wuppertal Papier ist geduldig und es kommt noch immer auf die Ziele an, die sich hinter schönen Worten verbergen.
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20.02.06 Ganztagsschule Es gibt genug Offene Ganztagsgrundschulen in Wuppertal DIE REPUBLIKANER teilen die parteiübergreifend ausgebrochene Begeisterung für die Offene Ganztagsgrundschule nicht. Es gibt gute Gründe gegen ein von Ideologen erdachtes Experiment.
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15.05.07 Kohlenkasten Alter Markt In der Bezirksvertretung Barmen scheiterte heute der Vorstoß unseres Bezirksvertreters Wolfgang Pohlmann, den Betonrohbau Alter Markt doch noch abzureißen. Trotz breiter öffentlicher Empörung über dieses misslungene Bauwerk wurde ein einsprechender Antrag des republikanischen Bezirks- und Stadtverordneten zurückgewiesen. Die Vertreter von CDU, SPD, Grüne, WfW und PDS stimmten dagegen.
(siehe Antrag und Begründung)
07.05.07 Zwei Nachrichten aus Wuppertal
Zuerst die gute Nachricht: Die Zahl der Arbeitslosen (Arbeitslosengelg I) hat sich seit April 2006 von 28.041 um 4.823 auf 23.218 verringert (WR vom 5.5.07, Seite 5, „Entwicklung stimmt positiv“). Nun die schlechte: Die Zahl der Hartz IV-Empfänger (Arbeitslosengeld II) hat sich im gleichen Zeitraum von ca. 36.000 um 10.000 auf ca. 46.000 Personen erhöht (WZ 1.5.07, Seite 19, „Soziale Not an der Talachse“). Noch Fragen? Auskünfte erhält man bei den Redaktionen der genannten Zeitungen. Telefon: WR 271440 oder WZ 7172573.
12.04.07 Da haben wir den Salat Am 25.09.06 wurde die „Neuausrichtung der Versorgungs- und Verkehrssparte der Wuppertaler Stadtwerke AG“ mit den Stimmen von CDU, SPD, WfW und Grünen durch den Rat gepeitscht. Die Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER lehnte ab und ergriff Partei für alle Bürger, die Schaden für die Stadt befürchteten. Jetzt hat OB Jung die Katze aus dem Sack gelassen: Buslinien werden stillgelegt, da der defizitäre Nahverkehr nicht länger durch Gewinne aus der Versorgungsparte ausgeglichen werden kann. Das kostet der Stadt jährlich 50 Millionen. Alle Parteien, die im Rat zustimmten, wussten was sie taten. Sie haben das Recht verloren über vernichtete Arbeitsplätze oder verschlechterten Nahverkehr Krokodilstränen zu vergießen. Vorher besser nachdenken, meine Damen und Herren. (siehe dazu unsere Rede in der Ratssitzung)
03.04.07 Wuppersammler Der Wuppersammler und das zugehörige Netz aus Regenwasserkanälen, Regenwasserrückhaltebecken und Regenwasserklärbecken wird bis zur Fertigstellung rd. 750 Millionen Euro verschlingen. Wuppertal ist anscheinend die einzige Stadt in ganz NRW, die so viel Geld in die Hand nimmt. Andere Oberbürgermeister haben wohl in die Stadtkasse geschaut und dann der Bezirksregierung geantwortet, daß man sich zur Umsetzung der Brüsseler Wasserrichtlinien nicht zwingen lasse und erste mit dem Bau beginnen würde, wenn das Geld dafür da ist. Nicht so Wuppertal: OB Kremendahl hat damals – trotz steigender Verschuldung - schlanker Hand jährlich 20 Millionen Euro dafür zugesagt.
30.03.07 Zeitungsente Die WZ meldet am 28.03.07 auf Seite 17: „Stadt spart 850.000 Euro“, weil der Landschaftsverband Rheinland seine Umlage von 17,1 auf 16,5 Prozent senkt. In Wahrheit hat der Landschaftsverband die Umlagensumme jedoch stark erhöht Die absoluten Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. In 2006 mußte Wuppertal rd. 67,3 Millionen Euro an den Landschaftsverband abführen. In 2007 sind es rd. 70,3 Millionen Euro. Wuppertal muß in 2007 also rd. 3,0 Millionen Euro mehr zahlen als im Jahr zuvor. Auch wenn Bürgermeister Lorenz Bahr (Grüne) das noch so schön rechnet, im „strapazierten Stadtsäckel“ sind drei Millionen weniger. So führt man Zeitungsleser hinters Licht.
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16.07.09 Kommunalwahl 30. August So werben wir Unsere Vorbereitungen sind abgeschlossen und wir sind fit für den Wahlkampf. Hier können Sie sich informieren. |
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21.10.08 Armut Wuppertal, quo vadis? Armut und Einkommensungleichheit haben in Wuppertal in den vergangenen Jahren wesentlich schneller zugenommen als in vielen anderen vergleichbaren Städten in Deutschland.
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18.08.08 Moschee Wittensteinstraße Stadt trägt die Verantwortung für die Misere Jetzt jammert die Presse: "Offenbar sind bei der Stadt erhebliche Fehler bei der Erteilung der Baugenehmigung gemacht worden." Fehler? Allein der multikulturelle Eifer treibt CDU & Co. Die Anwohner der Wittensteinstraße fühlen sich durch diese bürgerfeindliche Entscheidung gegenüber einer ethnischen und religiösen Minderheit diskriminiert. Wer wagt es noch in Wuppertal Mulitkultur und Integration zu kritisieren? Lesen Sie die Rede, die unseres Stadtverordneten W. Pohlmann am 23.06.2008 im Rat gehalten hat.
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20.06.06 KZ Kemna "Kultur des Erinnerns" in Wuppertal Andenken an die Insassen des KZ Kemna durch das Verhalten der Organisatoren besudelt. Massenmörder Stalin liefert das Motto "Nie wieder Faschismus" für die Ausstellung im Rathaus Barmen. (siehe Bild) |
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16.04.08 Befreiung! 63. Jahrestag der Befreiung Aber keine Würdigung für Graf Stauffenberg.
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08.04.08 Dezernenten Pleiten, Pech und Pannen In Wuppertal kriegt man das Ding mit den Beigeordnten nicht in den Griff. |
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02.04.08 Giftmüll Wuppertal und der Müll aus Neapel Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln benötigt auch die Wuppertaler Müllverbrennungswirtschaft dringend Fremdaufträge. Es geht um die Rückerstattung unrechtmäßig erhobener Müllgebühren. |
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04.03.08 Moscheebau Moschee Wittensteinstraße Klage der Anwohner hat gute Chance auf Prozeßerfolg |
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29.02.08 Gebühren für Regenwasser Kosten für Regenwasser verdoppeln sich Durch Zwangsanschluss und Einbeziehung von immer neuen Flächen verteilt die Stadt die explodierenden Kosten auf immer mehr Schultern. Anlieger sind empört, dass sie für die Fehler der Politik bezahlen müssen. |
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27.02.08 Integration Wozu sich noch integrieren? Integration scheitert, weil der Anreiz für die Zuwanderer fehlt. |
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06.01.07 Kohlenkasten Toiletten-Cafe-Schnellimbiss-Bunker am Alten Markt Republikaner laufen Sturm gegen das Projekt |
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30.03.09 Alternativer Ratsbericht Die Presse (ver)schweigt Die bedeutungsvollen und finanziell schwerwiegensten Entscheidungen des Rates finden in der Westdeutschen Zeitung keine Erwähnung. Wuppertal schmeißt einen Kreditbrief in Höhe von rd. 50 Mio. US-Dollar und 70,5 Mio USD Bargeld in die Polkerrunde des Cross-Border-Leasing. |
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10.11.08 Alternativer Ratsbericht Schaulaufen im Ratssaal Anträge aus dem grün-linken Versuchslabor à la DDR und ein fruchtloser Streit um die Cross-Border-Leasing-Transaktion vertrieben die Zuhörer. |
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15.10.08 Finanzkrise Kämmerer Slawig sorgt sich um die Finanzen ! Jetzt bestätigt Stadtkämmerer Slawig auch die Gefahr, die Wuppertal aus den Kassenkreditaufnahmen droht. Die Einsicht kommt spät und sicherlich zu spät, um noch etwas zu retten. DIE REPUBLIKANER haben seit 2005 vor diesem Weg in den Untergang gewarnt. Was wir im Rat dagegen unternommen haben lesen Sie auf der Internetseite www.rep-wuppertal.de nach und geben zur Suche das Stichwort "Kassenkredit" oder "Zinsen" ein.
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17.12.07 Alternativer Ratsbericht Erschreckender Realitätsverlust In der letzten Sitzung des Wuppertaler Rates wurde der neu Haushalt 2008/2009 verabschiedet. Das Milliardenloch erhielt eine satte Mehrheit. In Wuppertal hat sich ein erschreckender Realitätsverlust eingestellt. Man hat gelernt, mehr auszugeben als einzunehmen und das langsame Sterben der Stadt als Vitalität zu maskieren, meinen DIE REPUBLIKANER. |
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09.03.07 Die Zinsen steigen weiter Wuppertal ist mit dabei Im Haushalt 2007 fehlen 14 Millionen Euro um die gestiegenen Zinszahlungen für die Kassenkredite zu bedienen. |
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23.02.06 Familienpolitik Zwei Fraktionen, eine Meinung - oder: SPD schreibt, CDU unterschreibt Sozialdemokratisierung der CDU gewinnt an Fahrt. |
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08.01.07 Koalitionsbilanz Was bringt das Bündnis CDU/SPD der Stadt? DIE REPUBLIKANER machen eine etwas andere Koalitions-Bilanz auf. |
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